AGB

Webdesign & Webhosting

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Webprojekte Lierse UG (haftungsbeschränkt) für das Webdesign und Webhosting

§1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Vertragsbeziehungen der

Webprojekte Lierse UG
(haftungsbeschränkt)
Geschäftsführer: Jan Lierse
Kossatenstraße 12
14715 Milower Land / OT Großwudicke

– nachstehend Webprojekte genannt – mit ihren Kunden.

Der Anbieter Webprojekte erbringt seine Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Sollten Registrierungen von Internet-Domains Gegenstand des Vertrages sein, so gelten ergänzend die Richtlinien und Bedingungen der zuständigen zentralen Registrierungsstelle für .de-Domains.

(2) Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, soweit keine Zustimmung von Webprojekte in Textform vorliegt.

(3) Die AGB gelten sowohl für Verträge mit Unternehmern als auch für Verträge mit Verbrauchern.

(4) Der Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Angebotsbestätigung des Kunden zustande.

(5) Webprojekte ist berechtigt, die Durchführung von vertraglich vereinbarten (Teil-)Leistungen Dritten zu übertragen.

§2 Vertragsgegenstand

(1) Die Leistungen im Einzelnen werden nach Art und Umfang durch ein auf Individualkommunikation basierendes Angebot zustande kommen.

(2) Für den Kunden sind die jeweiligen Angebotspositionen maßgeblich. Diese gehen den nachstehend beschriebenen Vertragsinhalten (2.2. bis 2.4) im Falle von Widersprüchlichkeiten vor.

(3) Webprojekte ist grundsätzlich berechtigt seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auch (ganz oder teilweise) auf Dritte zu übertragen (Vertragsübernahme bzw. Abtretung).

(4) Service-Dienstleistungen jedweder Art enden mit der Leistungserbringung durch Webprojekte. Die Abnahme durch den Kunden erfolgt mit der Liveschaltung der Webseite.

(5) Sobald die Webseite beim Kunden zur finalen Abnahme liegt erfolgt nach spätestens vier Wochen die automatische Liveschaltung und somit auch die Rechnungsstellung.

(6) Sofern der Kunde eine in seinem Besitz und in der Pflege von Webprojekte befindliche Domain nicht innerhalb von 4 Wochen nach Wirksamkeit der Kündigung zu einem anderen Anbieter übertragen hat, ist Webprojekte berechtigt, die Domain freizugeben. Spätestens nach Ablauf der Frist erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

(7) Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund.

(8) Jede Vertragskündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(9) Verträge von Webprojekte werden generell für zwölf Monate geschlossen. Der Vertrag verlängert sich für ein weiteres Jahr, wenn er nicht von einer Vertragspartei mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Vertragsperiode gekündigt wird.

(10) Vier Wochen nach Vertragsende werden alle bei Webprojekte gespeicherten Kundendaten gelöscht.

§3 Pflichten von Webprojekte

(1) Soweit das Hosting von Domains Gegenstand des Vertrages zwischen Webprojekte und dem Kunden ist, ist zu beachten, dass die unterschiedlichen Top-Level-Domains (wie z.B. .de, .com, .eu etc.) von einer Vielzahl unterschiedlicher, in der Regel nationaler Organisationen verwaltet werden. Diese machen die Vergabe, Registrierung und Verwaltung der jeweils verwalteten Top-Level-Domains sowie der zugehörigen Sub-Level Domains von unterschiedlichen Bedingungen abhängig. Es gelten ergänzend die von besagten Organisationen vorgegebenen Bedingungen.

(2) Soweit Serverleistungen betroffen sind, werden diese Server unter der Verantwortung von Webprojekte in Rechenzentren in Deutschland verwaltet.

(3) Webprojekte gewährleistet dem Kunden die Erreichbarkeit der für die Leistung eingesetzten Server im jährlichen Schnitt für 99,9% der Zeit. Dies gilt mit Ausnahme solcher Zeiträume, in denen der eingesetzte Server aufgrund von technischer oder sonstiger Probleme nicht erreichbar ist, die nicht im Einflussbereich von Webprojekte liegen.

(4) Webprojekte stellt dem Kunden die für die Nutzung notwendigen Zugangsdaten bereit.

(5) Unabhängig hiervon bleibt es Webprojekte vorbehalten, den Zugang zu den von Webprojekte zu erbringenden Leistungen zu beschränken, soweit dies erforderlich ist, um die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, die Sicherheit der Betriebsbereitschaft der Software oder die Sicherheit gespeicherter Daten dies erforderlich machen. Es bedarf der Zustimmung des Kunden insoweit nicht, solange der Vertragszweck dadurch nicht erheblich gefährdet wird bzw. die Änderung für den Kunden nicht unzumutbar erscheint.

§4 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde versichert Webprojekte, dass die von ihm gemachten Angaben, insbesondere Name, Anschrift, Telefon sowie Email Adresse, richtig und vollständig sind. Der Kunde stellt sicher, dass ihn elektronisch versandte Post, innerhalb von 5 Werktagen erreicht.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, ihm zugesandte Passwörter und Zugangsdaten streng vertraulich zu behandeln und vor Einsicht durch Dritte zu schützen. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte unberechtigt Leistungen von Webprojekte nutzen oder sollte Webprojekte in jedweder Art zu Schaden kommen, haftet der Kunde auf Schadensersatz. Für Schäden, die dem Kunden aus Missachtung dieser Pflicht entstehen, übernimmt Webprojekte keine Haftung.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, sein Internetangebot so zu gestalten, dass eine übermäßige Beanspruchung des jeweiligen Servers (z.B. durch PHP-Skripte, Datenbankabfragen) vermieden wird. Webprojekte ist berechtigt, im Falle eines Missbrauchs die Seiten Dritten unzugänglich zu machen. Der Kunde wird von dieser Maßnahme unverzüglich unterrichtet.

§5 Domainregistrierung, Domainstreitigkeiten, Freistellung

(1) Im Zuge der Registrierung und/oder der Pflege von Internet-
Domains fungiert Webprojekte zwischen dem Kunden und der für die Registrierung zuständigen zentralen Registrierungsstelle
für .de-Domains lediglich als Vermittler. Auf die Domain-Vergabe
hat Webprojekte keinerlei Einfluss.

(2) Der Kunde übernimmt die Gewährleistung, dass die von ihm über Webprojekte beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von jeglichen Schadensersatzansprüchen stellt der Kunde Webprojekte, sowie sonstige an der Registrierung beteiligte Personen frei.

(3) Soweit die Registrierung von .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand ist, findet zur Klärung von Rechtsstreitigkeiten aufgrund von Marken-, Namens- und sonstigen Schutzrechten die Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) Anwendung.

(4) Wenn nicht anderes vereinbart ist, ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Für Leistungen des Hostings oder des Domain-Service beginnt mit dem Zahlungseingang des Kunden ein Vorauszahlungszeitraum von zwölf Monaten. Der Ablauf des Vorauszahlungszeitraumes ist in der Rechnung genannt. Endet der Vorauszahlungszeitraum, ohne dass der Kunde den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Vertragsperiode kündigt, so beginnt der Vorauszahlungszeitraum erneut.

§6 Inhalte von Internetseiten

(1) Der Kunde ist verpflichtet, eigene Inhalte auf seiner Website unter Angabe seines Namens als solche kenntlich zu machen. Webprojekte zeigt sich nicht verantwortlich für die Inhalte der durch den Kunden bereitgestellten Seiteninhalte und wird vom
Kunden ausdrücklich von jeglichen Schadensersatzansprüchen Dritter, die auf einer Verletzung der Vorgenannten Pflicht beruhen, freigestellt.

(2) Der Kunde hat sich bei der fortführenden Inhaltsgestaltung seiner Internetseiten an die gesetzlichen Vorgaben zu halten. Dies gilt insbesondere für das Verbot der Verbreitung pornografischer und jugendgefährdender Inhalte, das Verbot links- oder rechtsextremistischer Propaganda, sowie das Verbot, die Rechte Dritter (insbesondere Marken- und Namensschutz-, sowie Urheberrechte u.ä.) zu verletzen.

(3) Webprojekte ist nicht zur Prüfung auf eventuelle Rechtsverstöße des Kunden verpflichtet.

§7 Urheberrecht, Lizenzvereinbarungen

(1) Der Kunde darf im Rahmen der Datensicherung notwendige Sicherungskopien erstellen.

(2) Es gelten die Lizenzbestimmungen Dritter, sofern die Bereitstellung von Programmen von Drittanbietern Gegenstand des Vertrages ist.

(3) Im Falle der Zuwiderhandlung gegen die in §7 Abs. 1-2 dargestellten Bedingungen behält sich Webprojekte Schadensersatzforderungen vor.

§8 Preise, Zahlungsweise, Verzug

(1) Die Angebote von Webprojekte sind freibleibend und unverbindlich. Sofern nicht anders angegeben, hält sich Webprojekte an die in seinen schriftlichen Angeboten enthaltenen Preise für zwei Wochen ab deren Datum gebunden.

(2) Webprojekte behält sich Preisänderungen vor. Diese werden wirksam, wenn der Kunde nicht binnen vier Wochen nach einer Änderungsmitteilung Widerspruch leistet.

(3) Die Zahlung hat sofort nach Rechnungsstellung, spätestens aber nach Ablauf einer Frist von sieben Tagen auf das Bankkonto von Webprojekte zu erfolgen. Bei nicht fristgemäßer Zahlung behält sich Webprojekte die Erhebung von Mahngebühren und Verzugszinsen vor. Gelieferte Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Webprojekte.

(4) Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail.

§10 Datenschutz, Datenspeicherung

(1) Personenbezogene Daten des Kunden werden ohne vorherige Einwilligung desselben von Webprojekte nur insoweit erhoben, verarbeitet oder sonst genutzt, als dies für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich ist. Ergänzendes ist insoweit der online zur Verfügung gestellten Datenschutzerklärung von Webprojekte zu entnehmen: https://www.webprojekte.de/datenschutz

(2) Webprojekte weist des Weiteren darauf hin, dass im Rahmen der Vertragsdurchführung die notwendigen Daten auch an die an Domainregistrationen beteiligte Dritte übermittelt werden und überdies dadurch in öffentlichen Datenbanken verfügbar sind.

(3) Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik keine umfassende Gewährleistung betreffend die Sicherheit der Daten übernommen werden kann. Dem Kunden ist sodann der Umstand bekannt, dass es Webprojekte aus technischer Sicht jederzeit möglich ist, die auf dem gebuchten Webspace gespeicherten Webpräsenzen und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden einzusehen.

(4) Webprojekte haftet nicht für Schäden, die dem Kunden aus zuvor genannten Gründen entstehen.

§11 Haftungsbeschränkung, Gerichtsstand,
Schlussbestimmungen

(1) Im Schadensfall haftet Webprojekte nur dann, wenn der Schaden eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) berührt und eine Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.

(2) Die Haftung von Webprojekte ist in jedem Fall begrenzt auf EUR 1.000,00 je Schadensfall.

(3) Ausschließlicher Gerichtsstand bei Rechtsstreitigkeiten ist das AG Berlin Charlottenburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder im Inland ohne Gerichtsstand ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(4) Sollte eine dieser AGB`s nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

(5) Sämtliche Änderungen bzw. Ergänzungen der vorliegenden Bedingungen bedürfen für ihre Gültigkeit der Schriftform und der ausdrücklichen Zustimmung von Webprojekte.

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